Politik

PolitikNordirak: Bundeswehr nimmt Ausbildung der Kurden wieder auf
Nordirak: Bundeswehr nimmt Ausbildung der Kurden wieder aufPolitikDie gezielte Tötung des iranischen Top-Generals Ghassem Soleimani durch einen Drohnenangriff der USA hat Parlament und Regierung im Irak empört. Nun kommen Zeichen der Entspannung. Im Nordirak will die Bundeswehr ihren Einsatz fortsetzen.
PolitikAusschreitungen bei Indymedia-Demo in Leipzig
Ausschreitungen bei Indymedia-Demo in LeipzigPolitikVor der Demonstration gegen das Verbot der Plattform «Linksunten.Indymedia» in Leipzig hatten Politik und Polizei zur Friedlichkeit gemahnt. Doch die Appelle nützen nichts.
PolitikAfD-Bundesschatzmeister tritt zurück
AfD-Bundesschatzmeister tritt zurückPolitikUm die Finanzen der AfD gibt es seit Längerem Querelen. Jetzt tritt der Bundesschatzmeister der Rechtspopulisten zurück.
PolitikGewalt im Irak: Sicherheitskräfte gehen gegen Proteste vor
Gewalt im Irak: Sicherheitskräfte gehen gegen Proteste vorPolitikSeit Monaten gehen die Iraker gegen die Regierung auf die Straße. Sie kritisieren Misswirtschaft und Korruption. Jetzt haben die Proteste aber offenbar einen wichtigen Unterstützer verloren.
PolitikDeutsches Rettungsschiff nimmt 78 Migranten auf
Deutsches Rettungsschiff nimmt 78 Migranten aufPolitikDas deutsche Rettungsschiff «Alan Kurdi» hat auf dem Mittelmeer 78 Migranten vor Libyen aufgenommen. Die Menschen seien in zwei unterschiedlichen Aktionen geborgen worden, sagte eine Sprecher der Hilfsorganisation Sea-Eye.
PolitikGrüne sagen Ja zum Projekt Minderheitsregierung in Thüringen
Grüne sagen Ja zum Projekt Minderheitsregierung in ThüringenPolitikZwei von drei Koalitionspartnern haben jetzt zugestimmt: Eine seit Wochen diskutierte rot-rot-grüne Minderheitsregierung in Thüringen rückt damit näher. Die Grünen sehen auch Risiken.
PolitikUS-Außenminister Pompeo besucht vor Brexit Großbritannien
US-Außenminister Pompeo besucht vor Brexit GroßbritannienPolitikUS-Außenminister Mike Pompeo besucht kurz vor dem Brexit Großbritannien. Das Außenministerium in Washington teilte am Freitag mit, Pompeo werde am 29. Januar nach London reisen - zwei Tage vor dem Austritt Großbritanniens aus der EU.
PolitikJeder Dritte wartet mehr als drei Wochen auf Facharzttermin
Jeder Dritte wartet mehr als drei Wochen auf FacharztterminPolitikWer einen Termin bei einem Kardiologen, Nervenarzt oder einem anderen Facharzt sucht, braucht starke Nerven. Die Koalition hat viele Schritte beschlossen, damit Kassenpatienten schneller zum Zuge kommen. Für die Linke gehen die aber am eigentlichen Problem vorbei.
PolitikBund rechnet mit hohen Kosten für Drohnenabwehr an Flughäfen
Bund rechnet mit hohen Kosten für Drohnenabwehr an FlughäfenPolitikDie Verbesserung der Drohnenabwehr an deutschen Flughäfen dürfte nach Einschätzung des Bundesverkehrsministeriums Millionen verschlingen.
PolitikSarrazin will weiter gegen SPD-Ausschluss kämpfen
Sarrazin will weiter gegen SPD-Ausschluss kämpfenPolitikDer frühere Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin hat bekräftigt, weiter gegen seinen Ausschluss aus der SPD kämpfen zu wollen. «Ich werde jetzt in Berufung gehen», sagte er der «Passauer Neuen Presse» (Samstag).
PolitikRWE: Windkraft-Ausbau mit rundem Tisch in Gang bringen
RWE: Windkraft-Ausbau mit rundem Tisch in Gang bringenPolitikÜber die Ausbaukrise bei der Windkraft an Land wird viel geklagt. Der Stromkonzern RWE schlägt einen runden Tisch vor, der auch unpopuläre Schritte vorschlagen soll. Auch finanzielle Anreize seien ein Weg.
PolitikImpeachment: Trumps Verteidiger weisen Vorwürfe zurück
Impeachment: Trumps Verteidiger weisen Vorwürfe zurückPolitikNach drei langen Tagen mit der Präsentation der Ankläger im Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump sind nun die Verteidiger am Zug. Sie widersprechen den Vorwürfen der Demokraten vehement. Überzeugt ihre Argumentation die Senatoren?
PolitikJeder Fünfte findet: Zu viel Raum für Holocaust-Gedenken
Jeder Fünfte findet: Zu viel Raum für Holocaust-GedenkenPolitik75 Jahre nach der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz wird in vielen Veranstaltungen an die deutschen Gräueltaten und die Millionen Ermordeten erinnert. Eine Umfrage zeigt nun, wie die Deutschen den Umgang mit dem Thema beurteilen. Das löst Besorgnis aus.
PolitikHabecks Trump-Kritik irritiert auch in Washington
Habecks Trump-Kritik irritiert auch in WashingtonPolitik«Er ist der Gegner»: Die heftigen Worte von Grünen-Chef Habeck gegen US-Präsident Trump haben Schlagzeilen gemacht. Offene Kritik kommt nun sogar aus dem US-Außenministerium.
PolitikSPD votiert für das Wagnis Minderheitsregierung in Thüringen
SPD votiert für das Wagnis Minderheitsregierung in ThüringenPolitikDer Vertrag liegt auf dem Tisch: Wochenlang haben Linke, SPD und Grüne in Thüringen über das Programm für ihr heikles Projekt Minderheitsregierung verhandelt. Die SPD geht jetzt voran.