Politik

PolitikMaaßen bietet Kramp-Karrenbauer Gespräch an
Maaßen bietet Kramp-Karrenbauer Gespräch anPolitikDer Ex-Verfassungsschutzchef will der CDU-Vorsitzenden seine Standpunkte darlegen. Mit Blick auf die Partei fordert er zugleich, der «Mehltau der Stagnation» müsse weg. Auch an der Basis der Partei macht er den Wunsch nach einem Politikwechsel aus.
PolitikMacron will Trump beim G7-Gipfel in Biarritz ausbremsen
Macron will Trump beim G7-Gipfel in Biarritz ausbremsenPolitikDas französische Seebad Biarritz rüstet sich für den G7-Gipfel der reichen Industrieländer. Es geht um Krisen, Konflikte und die lahme Weltwirtschaft. Werden diesmal nicht nur Trump, sondern auch der neue britische Premier Johnson den Gipfel durcheinanderwirbeln?
PolitikMalta lässt Migranten von «Ocean Viking» an Land
Malta lässt Migranten von «Ocean Viking» an LandPolitikNach wochenlangem Gezerre gibt es eine Lösung für das blockierte Rettungsschiff «Ocean Viking». Erstmal herrscht Erleichterung. Doch bei vielen ist auch das Unverständnis groß.
PolitikLinke: 11.000 Autobahnkilometer in schlechtem Zustand
Linke: 11.000 Autobahnkilometer in schlechtem ZustandPolitikDie Linke hat angesichts vieler Schäden auf Autobahnen Kritik am Verkehrsministerium geäußert. Jeder sechste Autobahnkilometer sei in der Substanz beschädigt, in Bayern sei es sogar jeder vierte Autobahnkilometer, sagte Linke-Fraktionschef Dietmar Bartsch.
PolitikScholz und Geywitz offen für Bündnis mit Grünen und Linken
Scholz und Geywitz offen für Bündnis mit Grünen und LinkenPolitikDas Kandidaten-Team für den SPD-Vorsitz, Olaf Scholz und Klara Geywitz, ist unter bestimmten Umständen offen für eine Regierungskoalition mit Grünen und Linken auch im Bund.
PolitikSyrien: Von Berlin geförderte Kliniken in Idlib getroffen
Syrien: Von Berlin geförderte Kliniken in Idlib getroffenPolitikDie Truppen von Syriens Machthaber Baschar al-Assad wollen das letzte große Rebellengebiet einnehmen. Russische und syrische Jets fliegen regelmäßig Angriffe - und zerstören lebenswichtige Infrastruktur.
PolitikYoutube löscht 210 Kanäle zu Protesten in Hongkong
Youtube löscht 210 Kanäle zu Protesten in HongkongPolitikYouTube hat 210 Kanäle von Nutzern gesperrt, über die Falschinformationen über die Proteste in Hongkong verbreitet worden sein sollen. Zuvor hatten Twitter und Facebook ähnliche Schritte unternommen.
PolitikWarnung wegen Ausschluss Russlands bei Weltkriegs-Gedenken
Warnung wegen Ausschluss Russlands bei Weltkriegs-GedenkenPolitikVor 80 Jahren haben Nazi-Deutschland und die Sowjetunion einen Nichtangriffspakt unterzeichnet. Das Abkommen wird noch heute unterschiedlich bewertet. Historiker finden auch mahnende Worte.
PolitikSPD will Reiche mit neuer Vermögensteuer zur Kasse bitten
SPD will Reiche mit neuer Vermögensteuer zur Kasse bittenPolitikSie soll dem Staat Milliarden bringen, doch ist sie hochumstritten. Nun peilt die SPD die Wiedereinführung der Vermögensteuer an. Die Reaktionen fallen denkbar unterschiedlich aus.
PolitikImmer mehr Deutsche sitzen in türkischen Gefängnissen
Immer mehr Deutsche sitzen in türkischen GefängnissenPolitikDeniz Yücel ist seit eineinhalb Jahren frei. Doch noch immer warnt die Bundesregierung vor Festnahmen in der Türkei wegen regierungskritischer Äußerungen. Wie viele Deutsche auf diese Weise in türkischen Gefängnissen landen, ist aber unklar.
PolitikRennen offen: SPD und CDU in Umfragen vor AfD
Rennen offen: SPD und CDU in Umfragen vor AfDPolitikWochenlang hatte die AfD in Brandenburg in den meisten Umfragen die Nase vorn, in Sachsen lieferte sie sich ein Kopf-an-Kopf Rennen mit der CDU - kurz vor den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg machen die Parteien der Amtsinhaber Boden gut.
PolitikUmfrage: Salvinis Beliebtheit bei Italienern sinkt deutlich
Umfrage: Salvinis Beliebtheit bei Italienern sinkt deutlichPolitikAuf der Suche nach einer Regierung in Italien halten sich die Parteien alle Optionen offen und taktieren. Der Staatspräsident scheint nicht besonders glücklich darüber. Einer geht geschwächt aus der Krise hervor.
PolitikEuropa macht wegen Amazonas-Bränden Druck auf Bolsonaro
Europa macht wegen Amazonas-Bränden Druck auf BolsonaroPolitikTausende Feuer wüten im Amazonasgebiet und bringen die grüne Lunge in Gefahr. Das alarmiert auch die Europäische Union. Macron und Co. wollen den «Tropen-Trump» zum entschiedenen Kampf gegen die Brände zwingen.
PolitikNach Druck vor G7-Gipfel: Macron erlaubt Kritikern Zugang
Nach Druck vor G7-Gipfel: Macron erlaubt Kritikern ZugangPolitikDie unabhängigen Organisationen begleiten die G7-Beratungen immer mit Expertise, Kritik und Forderungen. Ausgerechnet Frankreich wollte sie vom G7-Gipfel ausschließen. Das gab mehr Ärger als Macron lieb war.
PolitikStarke Bewegung in der Wählergunst vor Ost-Landtagswahlen
Starke Bewegung in der Wählergunst vor Ost-LandtagswahlenPolitikDie AfD kann bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg auf starke Ergebnisse hoffen. CDU und SPD, die dort die Regierungschefs stellen, haben lange fürchten müssen, als stärkste Kraft abgelöst zu werden. Eine neue Umfrage zeichnet nun ein anderes Bild.