Politik

PolitikPensionsanspruch für Minister teils schon nach zwei Jahren
Pensionsanspruch für Minister teils schon nach zwei JahrenPolitikDie Linken im Bundestag haben sich einem Medienbericht zufolge für die Streichung einer Ausnahmeregelung ausgesprochen, die Bundesministern unter
PolitikTeilerfolg für Kohl-Witwe im Streit mit Ghostwriter
Teilerfolg für Kohl-Witwe im Streit mit GhostwriterPolitikDie Witwe des früheren Bundeskanzlers Helmut Kohl hat im Rechtsstreit gegen dessen Ghostwriter einen neuen Teilerfolg erzielt. Der Autor Heribert Schwan darf zahlreiche weitere Textpassagen aus seinem 2014 erschienenen Buch «Vermächtnis. Die Kohl-Protokolle» nicht mehr verbreiten.
PolitikBotschafter zu Georgier-Mord: Mängel bei Kooperation abbauen
Botschafter zu Georgier-Mord: Mängel bei Kooperation abbauenPolitikParis (dpa) – Der russische Botschafter in Deutschland, Sergej Netschajew, hat dazu aufgerufen, mögliche Mängel bei der Kooperation im Fall des in Berlin erschossenen Georgiers auszuräumen.
PolitikVon der Leyen: «Green Deal» ist Europas Wachstumsstrategie
Von der Leyen: «Green Deal» ist Europas WachstumsstrategiePolitikDie neue EU-Kommission plant ein Riesenprogramm mit neuen Gesetzen und Initiativen für ein klimafreundliches Europa - allerdings kommen Details erst 2020 und 2021. Kritikern ist das nicht konkret genug. Oder eben schon viel zu konkret und ambitioniert.
PolitikVorbereitungen für Trump-Impeachment schreiten voran
Vorbereitungen für Trump-Impeachment schreiten voranPolitikDie Vorbereitungen für ein Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Trump nehmen Fahrt auf. Noch vor Weihnachten könnte das Impeachment offiziell eröffnet werden. Trump wäre erst der dritte Präsident in der Geschichte der USA, dem das widerfährt.
PolitikStreiks in Frankreich: Wieder massive Verkehrsbehinderungen
Streiks in Frankreich: Wieder massive VerkehrsbehinderungenPolitikWird die französische Regierung nach den Massenprotesten gegen die Rentenreform einknicken? Wahrscheinlich eher nicht. Doch geht es ganz ohne Zugeständnisse? Wenn die Streiks bald enden sollen, ganz sicher nicht.
PolitikUmfrage zur Wahl in Großbritannien: Labour holt auf
Umfrage zur Wahl in Großbritannien: Labour holt aufPolitikEiner großangelegten Erhebung zufolge kann sich Premierminister Boris Johnson seines Sieges noch nicht ganz sicher sein. Zwar sind seine Konservativen weiter auf Kurs zu einem Wahlsieg, doch der Vorsprung auf die Labour-Partei schrumpft.
PolitikAung San Suu Kyi verfolgt Völkermord-Klage gegen Myanmar
Aung San Suu Kyi verfolgt Völkermord-Klage gegen MyanmarPolitikDie Gewalt gegen die Rohingya in Myanmar hat die Welt schockiert. UN-Ermittler dokumentierten Morde, Vergewaltigungen, zerstörte Dörfer. Nun muss sich das Land vor dem höchsten UN-Gericht verantworten.
PolitikGroße Koalition sucht gemeinsamen Weg
Große Koalition sucht gemeinsamen WegPolitikWie weiter, große Koalition? Was macht die SPD unter ihrer neuen Spitze? Das sind die großen Themen im Bundestag. Mit nur wenigen Metern Abstand tagen die Fraktionen von Union und SPD. Die Chance für eine Begegnung verstreicht ungenutzt.
PolitikViele alte Menschen gehen zur Tafel
Viele alte Menschen gehen zur TafelPolitikBerlin (dpa) - Der Bundestag soll sich nach dem Willen der Linken noch in dieser Woche mit dem Thema Altersarmut befassen. Hintergrund sind Zahlen, die der Bundesverband der Tafeln am vergangenen Wochenende veröffentlicht hatte.
PolitikKlimapaket im Vermittlungsausschuss: Grüne wollen Änderungen
Klimapaket im Vermittlungsausschuss: Grüne wollen ÄnderungenPolitikKommen günstigere Bahntickets Anfang 2020 - und doch noch ein höherer CO2-Preis? Darum und um andere Fragen ringen Länder und Bund im Vermittlungsausschuss. Der Zeitplan ist eng.
PolitikUS-Demokraten stellen Anklage gegen Trump vor
US-Demokraten stellen Anklage gegen Trump vorPolitikDas Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Trump nimmt mit der Vorlage konkreter Anklagepunkte Form an. Noch vor Weihnachten könnte das Repräsentantenhaus das Impeachment-Verfahren formell eröffnen. Dass Trump sein Amt verliert, heißt das aber noch lange nicht.
PolitikWieder Streiks gegen Macrons Rentenreform erwartet
Wieder Streiks gegen Macrons Rentenreform erwartetPolitikHunderttausende gingen vergangene Woche gegen die Rentenpläne von Frankreichs Regierung auf die Straße. Die Gewerkschaften hoffen, dass es dieses Mal noch mehr werden. Die Regierung hält an ihrem Kurs fest. Am stellt sich die Frage: Wer ist stärker?
PolitikUnion gibt Weg für neue Werbeverbote fürs Rauchen frei
Union gibt Weg für neue Werbeverbote fürs Rauchen freiPolitikRauchen schadet der Gesundheit - das bestreitet keiner. Mediziner fordern daher seit Jahren, Reklame auch auf Litfaßsäulen und Co. zu unterbinden. Die Koalition peilt das nun an - allerdings nicht auf einen Schlag.
PolitikPutin nennt ermordeten Georgier blutrünstigen Banditen
Putin nennt ermordeten Georgier blutrünstigen BanditenPolitikDer Mord an einem Georgier in Berlin belastet das deutsch-russische Verhältnis schwer. Russlands Präsident Putin kontert den Verdacht eines Auftragsverbrechens mit drastischen Vorwürfen gegen das Opfer. Er zeigt aber auch Kooperationsbereitschaft.