Politik

PolitikUmweltbundesamt: Mehr Platz schaffen für Radfahrer
PolitikUmweltbundesamt: Mehr Platz schaffen für RadfahrerPolitikLeere Straßen und Vogelgezwitscher, wo sonst der Autoverkehr brüllt: Still war es in den Städten zu Hochzeiten der Corona-Krise. Viele stiegen aufs Rad um - ein Trend, der sich angesichts der drohenden Klimakatastrophe verstetigen muss, meint etwa das Umweltbundesamt.
PolitikGewerkschafter: Kommunen haben Geld für höhere Gehälter
PolitikGewerkschafter: Kommunen haben Geld für höhere GehälterPolitikDie Corona-Krise reißt Milliardenlöcher in die öffentlichen Haushalte - und verlangt vielen Beschäftigten eine Menge ab. Welche Konsequenzen hat das für das Einkommen im öffentlichen Dienst?
PolitikTrump: Impfstoff für jeden Amerikaner im April
PolitikTrump: Impfstoff für jeden Amerikaner im AprilPolitikExperten in den USA gehen davon aus, dass es bis zur Jahresmitte 2021 dauern werde, bis jeder eine Corona-Impfung bekommen könne. US-Präsident Donald Trump ist anderer Meinung.
PolitikCDU-Vize: Kandidaten sollen Anhänger auf Team einschwören
PolitikCDU-Vize: Kandidaten sollen Anhänger auf Team einschwörenPolitikIn der Union fürchten viele, dass die CDU nach einem knappen Ergebnis bei der Vorsitzendenwahl Anfang Dezember gespalten ins Superwahl 2021 zieht. Lässt sich das noch verhindern?
PolitikZiel im Kampf gegen Vermüllung von Nord- und Ostsee verfehlt
PolitikZiel im Kampf gegen Vermüllung von Nord- und Ostsee verfehltPolitikDie Vermüllung von Nord- und Ostsee hält seit Jahren an, wie eine Kleine Anfrage der Grünen zeigt. Beim heutigen internationalen «CleanUp Day» sammeln Tausende Müll an den Stränden.
PolitikLindner: FDP gesprächsbereit für Koalitionen
PolitikLindner: FDP gesprächsbereit für KoalitionenPolitikDie Umfragewerte der FDP sind derzeit nicht berauschend. Mit einem Personal- und Themenwechsel will Parteichef Lindner ein Jahr vor der Bundestagswahl umsteuern. Ausgang offen.
PolitikLegendäre US-Richterin Ginsburg ist tot
PolitikLegendäre US-Richterin Ginsburg ist totPolitikRuth Bader Ginsburg war eine Justiz-Ikone - und eine Bastion der Liberalen im Obersten Gericht der USA. Ihr Tod wenige Wochen vor der US-Präsidentenwahl könnte US-Präsident Trump die Möglichkeit bieten, zum dritten Mal einen Richterplatz im Supreme Court zu besetzen.
PolitikBrexit-Streit Thema beim EU-Gipfel
PolitikBrexit-Streit Thema beim EU-GipfelPolitikDer Versuch Londons, Teile des gültigen Brexit-Deals auszuhebeln, ist Thema beim nächsten EU-Sondergipfel. Staranwältin Amal Clooney zog bereits Konsequenzen aus dem Verhalten der britischen Regierung.
PolitikBundestag soll kleiner werden: Opposition mehr als skeptisch
PolitikBundestag soll kleiner werden: Opposition mehr als skeptischPolitikDer Bundestag ist seit 2002 nach jeder Bundestagswahl größer geworden. Das liegt an komplizierten Rechenmechanismen. Inzwischen gibt es 709 Abgeordnete. Nach langem Streit hat das Parlament nun über ein Gesetz zu seiner eigenen Verkleinerung beraten.
PolitikBundeshaushalt: 2021 rund 96 Milliarden Euro neue Schulden
PolitikBundeshaushalt: 2021 rund 96 Milliarden Euro neue SchuldenPolitikUm die Folgen der Corona-Krise abzufedern, nimmt die Bundesregierung viel Geld in die Hand - für Konjunkturpakete und Hilfen für Firmen. Das hinterlässt tiefe Spuren im Etat. Ab 2022 drohen Haushaltslöcher.
PolitikOst-Bundesländer für Fertigstellung von Nord Stream 2
PolitikOst-Bundesländer für Fertigstellung von Nord Stream 2PolitikMecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig kämpft an mehreren Fronten für die Fertigstellung der Ostseepipeline Nord Stream 2. Mit ihren ostdeutschen Amtskollegen ist sie sich einig. Im Bundestag hingegen gibt es Streit.
PolitikDatenabfrage bei Berliner Polizei zu Böhmermann
PolitikDatenabfrage bei Berliner Polizei zu BöhmermannPolitikBei der Berliner Polizei wurde auf Daten des Satirikers Jan Böhmermann zugegriffen - laut Polizei hatte die Abfrage dienstliche Gründe.
PolitikTausende Migranten gehen ins neue Lager von Lesbos
PolitikTausende Migranten gehen ins neue Lager von LesbosPolitikMigranten, die den Gesetzen folgen wollen, gehen ins neue Lager auf Lesbos. Athen will alle Menschen rasch unterbringen. Allerdings verstecken sich radikale Migranten auf der Insel. Laut Polizei steht die schwierigste Phase erst noch bevor.
PolitikMilliardenspritze für Krankenhäuser
PolitikMilliardenspritze für KrankenhäuserPolitikBessere Ausstattung, mehr Digitalisierung - Deutschlands Kliniken sollen mit Milliardenhilfen moderner werden. Finanzielle Anerkennung soll es für Schwestern und Pfleger mit vielen Corona-Patienten geben.
PolitikBritische Regierung schließt nationalen Lockdown nicht aus
PolitikBritische Regierung schließt nationalen Lockdown nicht ausPolitikNicht nur der Brexit macht den Briten große Sorgen, sondern zunehmend auch die Corona-Krise. Drohen dem Land neue Ausgangssperren?