Politik

PolitikNach Waffenfunden: Ermittlungen gegen sechs Beschuldigte
Nach Waffenfunden: Ermittlungen gegen sechs BeschuldigtePolitikMehrfach haben Ermittler Listen mit privaten Kontaktdaten bei Rechtsextremen entdeckt. Der Fund einer solchen Liste bei einem Reservisten der Bundeswehr erschütterte besonders. Nun haben Spezialkräfte Waffen gefunden, es gibt weitere Beschuldigte.
PolitikJustiz ermittelt gegen Ex-Premier Philippe in Corona-Krise
Justiz ermittelt gegen Ex-Premier Philippe in Corona-KrisePolitikGerade erst hat sich Édouard Philippe unter langanhaltendem Applaus von seinem Amt als französischer Premierminister verabschiedet. Nun laufen gegen ihn und zwei seiner früheren Minister Ermittlungen. Ihnen werden Fehler im Umgang mit der Corona-Pandemie vorgeworfen.
PolitikTürkische Jets greifen erneut PKK-Ziele im Nordirak an
Türkische Jets greifen erneut PKK-Ziele im Nordirak anPolitikSeit Jahrzehnten bekämpft die Türkei die verbotene PKK im Nordirak. Mitte Juni begann sie neue Militäroperationen und baute seitdem ihren Einfluss in der Region aus. Der Irak protestiert, ist aber machtlos.
PolitikNordkorea: Keine Notwendigkeit für neue USA-Verhandlungen
Nordkorea: Keine Notwendigkeit für neue USA-VerhandlungenPolitikSeit dem gescheiterten Gipfeltreffen in 2019 stehen die Nuklearverhandlungen zwischen den USA und Nordkorea still. Daran wird sich vorerst auch nichts ändern.
PolitikDebatte über Rückkehr zur Wehrpflicht
Debatte über Rückkehr zur WehrpflichtPolitikDie Wehrpflicht wurde vor fast zehn Jahren ausgesetzt. Nun ist erneut eine Debatte ausgelöst worden, sie wieder in Kraft zu setzen - von prominenter Seite. Die Verteidigungsministerin aber hat andere Pläne.
PolitikProteste gegen Massentierhaltung bei Tönnies
Proteste gegen Massentierhaltung bei TönniesPolitikDemonstranten besetzen das Dach eines Tönnies-Werkes in Rheda-Wiedenbrück und fordern ein Ende der Fleischfabriken. Ganz ähnliche Töne schlägt Bayerns Ministerpräsident Söder an.
PolitikHans: Laschet, Merz und Röttgen sollten sich zusammensetzen
Hans: Laschet, Merz und Röttgen sollten sich zusammensetzenPolitikBestimmt die Personaldebatte der Union die Sommerpause - und zerreden die Kandidaten die aktuell guten Umfragewerte von CDU und CSU? Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans ist besorgt.
PolitikTrumps düstere Botschaft zum Unabhängigkeitstag
Trumps düstere Botschaft zum UnabhängigkeitstagPolitikEs gibt einen Feind im Innern: Dieses Bild zeichnet US-Präsident Trump zum Unabhängigkeitstag. Ungeachtet der Corona-Pandemie zieht Trump vier Monate vor der Wahl ein eigenwilliges Programm durch. Statt Zuversicht zu verbreiten setzt er auf Wut und Angst.
PolitikTrumps patriotische Show am Unabhängigkeitstag
Trumps patriotische Show am UnabhängigkeitstagPolitikEs ist kein Unabhängigkeitstag wie andere: Der 4. Juli steht in den USA dieses Jahr unter dem Eindruck der Corona-Pandemie, Protesten gegen Rassismus und der Debatte über die Erinnerungskultur des Landes. US-Präsident Trump zieht ein eigenwilliges Programm durch.
PolitikIm Schnitt 75 bis 80 Euro mehr - Grundrente kommt im Januar
Im Schnitt 75 bis 80 Euro mehr - Grundrente kommt im JanuarPolitikSie ist kein Almosen. Sie ist eine Anerkennung für jahrzehntelange, zum Teil harte Arbeit bei geringem Lohn: Die Grundrente. Sie kommt vor allem auch Frauen zugute. Und sie soll gegen Altersarmut helfen.
PolitikLänder wollen Merkel bei EU-Ratspräsidentschaft unterstützen
Länder wollen Merkel bei EU-Ratspräsidentschaft unterstützenPolitikDie deutsche EU-Ratspräsidentschaft steht ganz im Zeichen der Corona-Pandemie. Die Kanzlerin bittet die Bundesländer eindringlich um Rückhalt - und bekommt eine ungewohnt einhellige Antwort.
PolitikMacrons Neustart - Kaum bekannter Castex wird Premier
Macrons Neustart - Kaum bekannter Castex wird PremierPolitikEs wurde erwartet, aber dann ging es doch schneller als gedacht. Erst trat in Frankreich die Regierung zurück, nur wenige Stunden später präsentierte Macron einen neuen Regierungschef - der dürfte die Französinnen und Franzosen allerdings kaum umhauen.
PolitikHeil kritisiert Gabriel wegen Tönnies-Beratervertrag
Heil kritisiert Gabriel wegen Tönnies-BeratervertragPolitikZum Verständnis der deutschen Sozialdemokratie gehört eigentlich der Einsatz für die «kleinen Leute». Doch nun macht schon wieder eine ehemalige Parteigröße Schlagzeilen mit einem lukrativen Job in der Privatwirtschaft. Bei den Genossen kommt das nicht gut an.
PolitikDemokratie-Aktivist Nathan Law verlässt Hongkong
Demokratie-Aktivist Nathan Law verlässt HongkongPolitikDas von Peking diktierte Sicherheitsgesetz stürzt die Protestbewegung in eine schwere Krise. Einer der bekanntesten Aktivisten bringt sich im Ausland in Sicherheit. Die Bundesregierung wird um Hilfe gebeten.
PolitikKoalition will grundlegenden Umbau der Tierhaltung anstoßen
Koalition will grundlegenden Umbau der Tierhaltung anstoßenPolitikDie Corona-Krise hat Missstände in Schlachthöfen offengelegt - aber auch großen generellen Preisdruck. Kommen nun umfassende Änderungen im Lebensmittelmarkt in Gang, über die seit langem gestritten wird?