Mülheim arbeitet rund 500 Bußgeldverfahren ab

Mülheim hat wegen Corona-Verstößen bis jetzt rund 500 Bußgeldverfahren eingeleitet. Wie viel Geld die Stadt dadurch kassiert, steht noch nicht fest. Das Ordnungsamt fängt jetzt erst an, alles abzuarbeiten.

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Das Computerprogramm, um die Fälle zu bearbeiten, musste erst fit gemacht werden. Jetzt gehen die Verfahren in die Anhörung. Das heißt, jeder, dem ein Verstoß gegen Corona-Regeln vorgeworfen wird, darf dazu Stellung nehmen. Danach wird der Fall bewertet und die Höhe des Bußgeldes festgelegt. Im Vergleich mit Nachbarstädten hat Mülheim seit Ausbruch der Pandemie relativ wenig Verfahren auf den Weg gebracht. Wir haben am Anfang mehr darauf gesetzt, die Mülheimer aufzuklären und so zu erreichen, dass sie sich an die Regeln halten, sagt das Ordnungsamt. Bußgelder habe man erst später verhängt. Dabei macht es einen Unterschied, ob ein Unternehmen oder eine Privatpersonen gegen die Coronaschutzverordnung verstoßen hat. Bei Gewerbebetrieben kann das Bußgeld schon mal mehrere tausend Euro betragen, so das Ordnungsamt. Bei Privatpersonen sind es meist zwischen 50 und 250 Euro - zum Beispiel bei Verstößen gegen die Maskenpflicht oder gegen Kontaktbeschränkungen.

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