Wahlplakate ab 31. Juli erlaubt
Veröffentlicht: Samstag, 25.07.2020 07:00
Nächste Woche Freitag (31. Juli) startet in Mülheim der Straßenwahlkampf. Startschuss ist um 16 Uhr, sagt die Stadt. Das heißt, dass die Parteien ab dann ihre Wahlplakate aufhängen und aufstellen dürfen. Das Ordnungsamt hat dafür alle Parteien, Gruppen und auch die parteilosen Oberbürgermeister-Kandidaten angeschrieben.
Den Termin kann die Stadt selbst festlegen. Seit Jahren gilt die Abmachung mit der Politik, mit dem Plakatieren rund sechs Wochen vor der Wahl zu starten. Ab dem 31. Juli sind dann auch Info-Stände erlaubt. Das ist mit Rahmen einer "Sondernutzung" möglich. Sie sind dann gebührenfrei, müssen aber beantragt und genehmigt werden. Weil wegen der Corona-Pandemie dieses Mal kaum Wahlkampf-Veranstaltungen möglich sind, hat die Stadt eine Flut von Anträgen für Info-Stände bekommen. Das Ordnungsamt konnte nicht alle genehmigen. Es hat versucht, die Genehmigungen gerecht unter den Antragsstellern aufzuteilen. Die Kommunalwahl findet am 13. September statt.
