
© Tanja Pickartz/ FFS FUNKE Foto Services
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Das Gericht führt das in seiner Jahresbilanz vor allem auf eine vereinfachte Rechtsprechung im Bereich der Grundsicherung für Arbeitsuchende zurück. Allein hier gab es einen Rückgang von mehr als 500 Fällen Das Sozialgericht ist auch für Mülheim zuständig. Es entscheidet auch in strittigen Fragen rund um Kranken- und Pflegeversicherung, Schwerbehindertenrecht oder Elterngeld. Durchschnittlich haben die Richter rund 14 Monate gebraucht vom Eingang der Klage bis zur Entscheidung. Bei Eilverfahren meist aus dem Bereich Hartz IV war es im Schnitt etwas mehr als ein Monat.
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