Polizei Essen: Weiter kein organisierter Rechtsextremismus
Veröffentlicht: Donnerstag, 09.11.2023 11:31
Politisch motivierte Straftaten sind auf dem Rückzug. Das steht in der Bilanz des Staatsschutzes für Oberhausen, Mülheim und Essen. Dort ist die zuständige Behörde angesiedelt. Insgesamt zählte sie im letzten Jahr 414 Straftaten - 15 Prozent weniger als im Vorjahr.
Auf Oberhausen entfallen 70 und auf Mülheim 82 Fälle. Ein Großteil der Straftaten (235) ist dem rechten Spektrum zuzuordnen, heißt es, 72 dem linken Spektrum. Nur ein kleiner Teil geht aber auch mit Gewalt einher, sagt die Polizei. So gab es in Oberhausen lediglich vier und in Mülheim zwei Delikte, in Essen 13. Auch sei der Großteil rechtsmotiviert gewesen. Der Staatsschutz betont, dass es weder Kleingruppen noch Einzelpersonen gelungen sei, in seinem Bereich eine organisierte oder in Ansätzen gut strukturierte rechtsextreme Szene fest zu etablieren. Bekannteste Fälle aus dem letzten Jahr waren der verhinderte Amoklauf an einer Essener Schule, der Anschlag auf das Rabbinerhaus in Essen und der Sprengstoffanschlag auf das Parteibüro von "Die Linke" in Oberhausen.