Eilantrag gegen 15-Kilometer-Regel
Veröffentlicht: Donnerstag, 14.01.2021 13:10
Beim Oberverwaltungsgericht Münster ist ein Eilantrag gegen die 15-Kilometer-Regel im Kreis Recklinghausen eingegangen. Ein Mann aus Oer-Erkenschwick hat ihn eingereicht. Er fordert, dass der zentrale Teil der neuen Regionalverordnung des Landes außer Kraft gesetzt wird, heißt es vom Gericht.
Seit Dienstag gilt die umstrittene Regel wegen der hohen Corona-Zahlen in den Kreisen Recklinghausen, Höxter, Minden-Lübbecke und im Bergischen Kreis. Wer in den betroffenen Kreisen wohnt, darf sich ab der Stadtgrenze nur im 15-Kilometer-Radius bewegen. Auch einreisen darf nur, wer nicht weiter als 15 Kilometer weg wohnt. Wann das Gericht über den Eilantrag entscheidet, ist nicht klar.
Hier gibt es dazu noch mal alle Infos vom Land zur 15-Kilometer-Regel in Corona-Hotspots.
