Diskussion über Verkleinerung des Rates
Veröffentlicht: Sonntag, 17.01.2021 08:00
Die Mülheimer Ratsmitglieder müssen entscheiden, ob sie sich zur Sitzung am 19. Februar wegen Corona in kleinerer Runde treffen. Dazu hat Oberbürgermeister Marc Buchholz alle angeschrieben.
Statt des Stadtrates könnte der Hauptausschuss zusammenkommen und wichtige Entscheidungen treffen. Es müssten aber mindestens 36 Ratspolitiker einverstanden sein. Es gibt aber Gegenstimmen, weil der Hauptausschuss nicht die Mehrheitsverhältnisse des Rates widerspiegelt. Der Oberbürgermeister hat die Politiker gebeten, sich bis zum 24. Januar dazu zu äußern. Kommt die notwendige Zweidrittelmehrheit nicht zustande, muss er den kompletten Rat einladen.
