Dieselstreit: Versuch einer Einigung
Veröffentlicht: Mittwoch, 27.11.2019 12:05
Im Streit um Fahrverbote sind heute Vergleichsverhandlungen angelaufen. Als Erstes geht es um Essen und die A 40. Umwelthilfe und Landesregierung suchen eine außergerichtliche Einigung. Teile der Essener Innenstadt und auch der Ruhrschnellweg sollen ab Sommer 2020 für ältere Diesel gesperrt werden - so will es die Umwelthilfe.
Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hatte die Fahrverbote vor einem Jahr verhängt. Gegen dieses Urteil legte die Landesregierung Berufung vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster ein. Ergebnis: Beide Seiten sollen versuchen, sich aufeinander zu zu bewegen. Dabei stellt sich die Frage, ob die von der Stadt getroffenen Maßnahmen ausreichen, die Stickoxidgrenzwerte in Zukunft einzuhalten. Im Januar gehen die Verhandlungen für Dortmund und Bonn weiter. Im Februar folgen unter anderem Oberhausen und Bochum.
