Ab 16 Uhr dürfen die ersten Wahlplakate hängen
Veröffentlicht: Freitag, 31.07.2020 08:23
Heute Nachmittag geht in Mülheim der Straßenwahlkampf los. Startschuss ist um 16 Uhr, sagt die Stadt. Das heißt, dass die Parteien ab dann ihre Wahlplakate aufhängen und aufstellen dürfen. Das Ordnungsamt hat dafür alle Parteien, Gruppen und auch die parteilosen Oberbürgermeister-Kandidaten angeschrieben.
Den Termin kann die Stadt selbst festlegen. Seit Jahren gilt dabei eine Abmachung mit der Politik, mit dem Plakatieren rund sechs Wochen vor der Wahl zu starten. Damit sind ab heute Nachmittag auch Info-Stände erlaubt. Das ist mit Rahmen einer "Sondernutzung" möglich. Sie sind dann gebührenfrei, müssen aber beantragt und genehmigt werden. Weil wegen der Corona-Pandemie dieses Mal kaum Wahlkampf-Veranstaltungen möglich sind, hatte die Stadt vorab eine Flut von Anträgen bekommen. Das Ordnungsamt hat versucht, die Genehmigung so gerecht wie möglich zu verteilen. Die Kommunalwahl findet am 13. September statt.
