15-Kilometer-Regel wird aufgehoben
Veröffentlicht: Montag, 18.01.2021 15:49
Das Land will noch heute die umstrittene 15-Kilometer-Regel im Kreis Recklinghausen wieder aufheben. Das hat NRW-Gesundheitsminister Laumann angekündigt. Als Grund hat er angegeben, dass die 7-Tage-Inzidenz mittlerweile stabil unter einem Wert von 200 liegt.
Das Land hatte die Regel für Corona-Hotspots festgelegt, um Kontakte weiter einzuschränken. Anwohner durften den Kreis nur noch verlassen, wenn sie ab der Stadtgrenze einen Radius von 15 Kilometern nicht überschreiten. Das galt auch für alle, die von außerhalb in den Kreis rein wollten.
Mann klagt gegen 15-Kilometer-Regel
Die Bewegungseinschränkung ist aber umstritten. Ein Mann aus Oer-Erkenschwick hatte dagegen geklagt. Jetzt nimmt das Land die Regel zurück, bevor das Oberverwaltungsgericht darüber entscheiden muss. Neben Recklinghausen war die 15-Kilometer-Regel auch in den Kreisen Höxter, Minden-Lübbecke und im Oberbergischen Kreis gültig. Auch dort soll sie wegen sinkender Corona-Zahlen noch heute aufgehoben werden.
